Faszination Regenwald

Logo Initiative Faszination Regenwald

Aktuell bei Faszination Regenwald

8. Mai 2013

Die EU-Holzhandelsverordnung und das neue Holzhandels-Sicherungs-Gesetz

Die Europäische Union (EU) hat im Oktober 2010 die sogenannte EU-Holzhandelsverordnung erlassen. Im Bürokratendeutsch der EU heißt sie offiziell "Verordnung (EU) Nr. 995/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Oktober 2010 über die Verpflichtungen von Marktteilnehmern, die Holz und Holzerzeugnisse in Verkehr bringen". Die EU-Holzhandelsverordnung gilt ab dem 3. März 2013.

Gemäß der EU-Holzhandelsverordnung ist es verboten Holz und Holzerzeugnisse aus illegalem Einschlag in die EU einzuführen und zu verkaufen. Wer Holz und Holzerzeugnisse erstmals in die EU einführen und verkaufen will, muss deren legale Herkunft nachweisen. Dazu müssen Informationen zur Art und Herkunft des Holzes und zum Lieferanten vorgelegt werden. Ebenso muss eine Abschätzung abgegeben werden, wie hoch das Risiko ist, dass das Holz aus illegalem Einschlag stammen könnte.

Das neue Holzhandels-Sicherungs-Gesetz

Die nationale Umsetzung der EU-Holzhandelsverordnung erfolgt in Deutschland durch das neue Holzhandels-Sicherungs-Gesetz (Gesetz gegen den Handel mit illegal eingeschlagenem Holz, HolzSiG). Die Novelle des HolzSiG (BT-Drs. 17/12033) wurde vom Deutschen Bundestag in der vom Landwirtschaftsausschuss geänderten Fassung (BT-Drs. 17/12400) am 21. Februar 2013 beschlossen und ist seit 8. Mai 2013 in Kraft.

Das bisher bereits in Deutschland gültige HolzSiG regelte die nationalen Kontrollen von Holzeinfuhren aus Ländern, die mit der EU separate Partnerschaftsabkommen gegen den illegalen Holzeinschlag abgeschlossen haben. Mit der Novellierung des HolzSiG wird Holz aus allen Ländern erfasst, auch Holz aus Staaten der EU.

EU-FLEGT-Verordnung

Was hat es mit FLEGT auf sich? Die Europäische Union hat bereits im Jahr 2003 den sogenannten FLEGT-Aktionsplan vorgelegt. FLEGT steht für Forest Law Enforcement, Governance and Trade, was so viel bedeutet wie „Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor“. Die oben genannte EU-Verordnung und das HolzSiG bilden den rechtlichen Rahmen von FLEGT.

Worum geht es genau bei FLEGT? Der Aktionsplan enthält Vorschläge und Maßnahmen der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten, wie illegale Holzimporte in die EU kontrolliert werden können. Letztlich soll per Gesetz der Verbrauch an illegal geschlagenem Holz in der EU verringert werden.

FLEGT greift ein in die Entwicklungszusammenarbeit zwischen Holz exportierenden Ländern und der EU. Verschiedene Länder haben sich schon verpflichtet, nur noch legal geschlagenes Holz in die EU zu exportieren, darunter Kamerun, Ghana, DR Kongo, Kongo-Brazaville, Gabun und Equatorial Guinea. Privatwirtschaftliche Initiativen sollen gefördert und bestehende Rechtsinstrumente (z.B. Washingtoner Artenschutzabkommen) überprüft werden. Bei der Finanzierung forstwirtschaftlicher Projekte muss zukünftig die legale Herkunft des Holzes berücksichtigt werden. Weiterhin müssen Holzhändler mit dem Inkrafttreten der Verordnung 995/2010 seit 2013 die legale Herkunft ihres Holzes nachweisen, bevor es in die EU importiert wird.

nach oben nach oben